Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Bei Bestellungen über das Internetportal www.kochwerker.de gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in der jeweils bei Bestellung gültigen Fassung. Vertragspartner aller Bestellungen ist die
Kochwerker UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch den Geschäftsführer Winfried Groß, Marktplatz 5, 95326 Kulmbach
E-Mail: team@kochwerker.de, Tel: 01752234225
- nachfolgend Anbieter - genannt.
I. Bestellungen
1. Abonnements
1.1. Angebot
Der Anbieter vertreibt auf seiner Internetplattform www.kochwerker.de Abonnements für Social Media Kampagnen für Unternehmen, Entwicklung von Rezepten und Werbemittelbestellungen. Einzelheiten und Kombinationen der Angebote ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.
1.2. Vertragsschluss
Die Produktdarstellung auf der Internetplattform ist keine verbindliche Willenserklärung des Anbieters, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Der Besteller gibt ein bindendes Angebot ab,
in dem er nach Ausfüllen des Online- Formulars den Button „Senden“ betätigt
das Bestellformular herunterlädt und dieses nach Ausfüllen per Post/Fax oder E-Mail an den Anbieter zurücksendet.
Der Vertrag kommt erst mit Zugang der Abonnement- Bestätigung per Post/Fax /E-Mail durch den Anbieter an den Besteller zustande.
Falls der Anbieter zur Erfüllung einer Bestellung nicht in der Lage ist oder die Bestellung ablehnt, wird der Besteller hierüber unverzüglich informiert. Ein Anspruch auf einen Vertragsabschluss besteht nicht. Insbesondere wendet sich der Anbieter ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB.
1.3. Preise und Zahlungsmodalitäten
Es gilt der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils in der Produktbeschreibung ausgewiesene Preis. Alle angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Der Besteller ist für die jeweils vereinbarte Laufzeit ab Vertragsschluss zur Zahlung verpflichtet. Es werden nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungswege akzeptiert. Mit Zugang der Rechnung wird der jeweilige Abonnementpreis zur Zahlung fällig und ist auf das in der Rechnung angegebene Konto zu überweisen.
Der Anbieter ist berechtigt, nach Ablauf der Mindest- Vertragslaufzeit des Abonnements den Preis angemessen zu erhöhen. Er hat den Besteller hierauf mit angemessener Frist hinzuweisen und ihm dabei ausdrücklich die Möglichkeit zum Widerspruch und zur Kündigung einzuräumen. Im Falle eines Widerspruchs ist der Anbieter berechtigt, das Abonnement aus wichtigem Grund zu kündigen.
1.4. Lieferung und Leistung
Die Lieferung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Bestellers ab Auslieferung an ihn.
Bei Bestellungen von digitalen Produkten erfolgt die Bereitstellung durch den Anbieter, der Besteller wird hierüber unverzüglich benachrichtigt. Einzelheiten ergeben sich aus der Produktbeschreibung.
Bei Lieferstörungen auf Grund höherer Gewalt, auch Streiks und Aussperrungen, ruhen die Leistungspflichten von Besteller und Anbieter für die Zeit der Lieferstörung.
1.5. Eigentumsvorbehalt
Bestellte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters. Bei Bestellungen von digitalen Produkten werden die entsprechenden Nutzungsrechte bis zur vollständigen Zahlung lediglich widerruflich gewährt.
1.6. Bezugszeitraum und Kündigung
Abonnements beginnen grundsätzlich zu dem durch den Anbieter mitgeteilten Zeitpunkt. Ausführliche Informationen zum Bezugszeitraum und zur Kündigungsfrist werden direkt beim jeweiligen Abonnement-Angebot innerhalb der Produktbeschreibung angezeigt.
Soweit dort nicht anders angegeben ist, gilt bei Abonnements was folgt: Der Bezugszeitraum beträgt 6 Monate, er verlängert sich jeweils automatisch um einen Zeitraum von 6 Monaten, wenn der Besteller nicht 3 Monate vor Ende des jeweiligen Bezugszeitraums in Textform oder per E-Mail beim Anbieter kündigt.
Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
1.7. Änderungen beim Besteller, Lieferunterbrechung und Urlaubsnachsendung
Der Besteller hat dem Anbieter gegenüber Änderungen, die sich auf die Durchführung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis auswirken, insbesondere Rechnungs-, Zustell-, und E-Mail Adresse mindestens 10 Tage vor dem gewünschten Änderungstermin mitzuteilen.
II. Zusätzliche Bedingungen für digitale Produkte
1. Urheberrecht
Die Nutzung der der vom Anbieter zur Verfügung gestellten Inhalte wird dem Besteller zu eigenen kommerziellen Zwecken gestattet.
2. Datenverfügbarkeit
Eine unbefristete Datenverfügbarkeit kann nicht gewährleistet werden. Dem Besteller wird empfohlen die bestellten digitalen Produkte lokal auf seinen Endgeräten zu speichern.
Der Anbieter wird die bestellten digitalen Produkte und den Zugang möglichst ununterbrochen verfügbar halten. Eine Gewährleistung für die jederzeitige Verfügbarkeit wird nicht übernommen. Insbesondere sind Betriebsunterbrechungen durch übliche Wartungsarbeiten, System-Aktualisierungen oder technische Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen, möglich.
3. Notwendige Voraussetzungen für den Besteller
Es obliegt dem Besteller sicher zu stellen, dass er über sein Endgerät uneingeschränkte Internetverbindungen zu externen Servern aufbauen kann, ihm eine Speicherung der übertragenen Daten möglich ist und ihm spezifische Anzeige-Software (Hinweise in der jeweiligen Produktbeschreibung) für den Bezug der einzelnen Services des Anbieters zur Verfügung steht.
IV. Gewährleistung und Haftung
1. Die Haftung für den Fall, dass die ausgelieferte Ware bzw. die bereitgestellten digitalen Produkte mangelhaft sind, richtet sich nach dem gesetzlichen Mängelhaftungsrecht.
2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
Der Anbieter haftet für einfache Fahrlässigkeit bei Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, also eine Pflicht, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut bzw. vertrauen darf. Soweit aber die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nur leicht fahrlässig erfolgt und nicht zu einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit geführt hat, sind Ansprüche auf Schadensersatz der Höhe nach auf den typischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Eine weitergehende Haftung trifft den Anbieter nicht.
V. Datenschutz
Die aktuelle Datenschutzerklärung des Anbieters befindet sich unter dem Link www.kochwerker.de/datenschutz.html.
VI. Schlussbestimmungen
1. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf diese AGB sowie das Verhältnis zwischen Besteller und Anbieter findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.
2. Aufrechnungsvorbehalt
Der Besteller darf nur mit rechtskräftig festgestellten oder vom Anbieter schriftlich anerkannten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht des Bestellers ist ausgeschlossen.
3. Änderung der AGB
Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Es gelten die jeweils bei der Bestellung aktuell hinterlegten AGB des Anbieters.
4. Vertragssprache und Vertragstexte
Der Anbieter wendet sich in erster Linie an deutschsprachige Besteller. Die Vertragsbedingungen und die Verbraucherinformationen stehen daher ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung.
Der Verkäufer speichert keinen Vertragstext, der nach Vertragsabschluss für den Besteller zugänglich wäre.
5. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so soll dies die Wirksamkeit der übrigen Klauseln unberührt lassen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung soll in diesem Fall von den Parteien durch eine wirksame Regelung ersetzt werden, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahekommt. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke.
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